Der Vermieter hat bei der Reinigungsfrequenz und der Reinigungsintensität einen Ermessensspielraum, der auch von der Art des Objektes, seiner Nutzung und der Lage mitbestimmt wird. So ist er auch nicht aufgrund des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes auf das Mindestmaß des vertretbaren Aufwandes beschränkt. Das gilt bei einer gehobenen Wohnanlage ebenso, wie bei einem Gewerbeobjekt. Nichtsdestoweniger kann es sinnvoll sein, die Senkung der Kosten der Hausreinigung nicht aus den Augen zu verlieren.

Ermessen sollte objektiv bleiben

Senkung der Kosten der HausreinigungDer Ermessensspielraum des Vermieters bedeutet allerdings nicht, dass er seine subjektiven Vorstellungen von Reinigungsart und -häufigkeit zum Maßstab machen darf.01)LG Hamburg NZM 2001, 806 Die Kostentragungspflicht der Mieter beschränkt sich auf objektiv vertretbare Maßnahmen. Nicht mehr vertretbar ist beispielsweise die dreimal wöchentliche Reinigung des Treppenhauses eines kleinen Mehrfamilienhauses.02)LG Hamburg NZM 2001, 806

Umgekehrt bedeutet das, dass die wöchentliche Treppenhausreinigung auch bei vielen Mietern im Gebäude ausreichend sein dürfte; gleiches gilt für die Fensterreinigung zwei mal im Jahr.03)AG Regensburg WuM 2006, 110

Fußmatten mit Reinungsservice

In Gewerbeobjekten nahezu immer und in Misch- bzw. Wohnhäusern immer häufiger anzutreffen sind Fußmatten, die in einem gewissen Turnus gereinigt werden und so die Verschmutzung des Treppenhauses in Grenzen halten. Solange dieser Reinigungsservice dem Gebäude angemessen ist und dazu noch dafür sorgt, dass insbesondere in den schnee- und „matschintensiven“ Monaten das Treppenhaus länger gereinigt aussieht, sind diese Kosten angemessen.

Gegebenenfalls ist es angebracht und führt jedenfalls zur Senkung der Kosten der Hausreinigung, wenn der Mattenservice nach jahreszeitlichen Anforderungen verändert wird: In den Sommermonaten weniger häufig, als in den Herbst- und Wintermonaten.

Senkung der Kosten der Hausreinigung: Stundenlöhne und Vergütungssätze angemessen halten

Wird eine ungelernte Reinigungskraft mit der Treppenhausreinigung beauftragt, kann auch nur der Stundensatz für ungelernte Kräfte umgelegt werden.04)AG Köln NZM 1998, 305

Eigentlich keine Frage der Senkung der Kosten der Hausreinigung, sondern vielmehr eine Frechheit war folgender Fall. Der Vermieter setzte für die Reinigungskraft, die gleichzeitig seine Tochter ist, den sagenhaften Betrag von 55,38 Euro je Stunde an. Das geht natürlich überhaupt nicht.05)AG Schöneberg MM 2008, 299

Entlässt der Vermieter zuvor angestellte Reinigungskräfte, sollte er bei der Beauftragung eines Fachunternehmens gute Gründe für den damit verbundenen Preisanstieg haben. Sollte sein einziges Argument die Schlechtleistung der eigenen Arbeitskräfte sein, wäre zunächst eine Abmahnung oder die Suche nach anderen Arbeitskräften angebracht.06)AG Hamburg MJ 1999, 10

So oder so sind bei der Beauftragung eines Fachunternehmens jedenfalls nur Kosten in angemessener Höhe umlagefähig. Es empfiehlt sich dringend, mehrere Angebote einzuholen. Von denen muss der Vermieter allerdings nicht (wie viele Mieter meinen) das Günstigste beauftragen, solange sachlich und objektiv begründete Erwägungen für einen anderen Anbieter sprechen.

Auch bei der Beauftragung einer eigens gegründeten Reinigungsfirma des Vermieters wird sich gegen einen Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot schwerlich argumentieren lassen, wenn sich die Kosten nahezu verdoppelt haben – ohne, dass dem sachliche und objektive Erwägungen zugrunde liegen.07)AG Köln 206 C 164/06 WuM 2007, 264

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