Rat & Hilfe für Vermieter, Mieter & Wohnungseigentümer

Autor: JAM

Senkung der Kosten der Hausreinigung

Der Vermieter hat bei der Reinigungsfrequenz und der Reinigungsintensität einen Ermessensspielraum, der auch von der Art des Objektes, seiner Nutzung und der Lage mitbestimmt wird. So ist er auch nicht aufgrund des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes auf das Mindestmaß des vertretbaren Aufwandes beschränkt. Das gilt bei einer gehobenen Wohnanlage ebenso, wie bei einem Gewerbeobjekt. Nichtsdestoweniger kann es sinnvoll sein, die Senkung der Kosten der Hausreinigung nicht aus den Augen zu verlieren. Weiterlesen

Vorrang der Heizkostenverordnung (HeizKV)

Die Heizkostenverordnung (HeizKV) hat das Ziel, den Nutzern von zentralen Versorgungsanlagen das Bewusstsein (zurück) zu bringen, welche Mengen an Energie sein Verbrauchsverhalten „vernichtet“. Er soll sich auch darüber bewusst werden, dass er durch sein Verbrauchsverhalten einen wesentlichen Betrag zur Verringerung seiner Kostenlast leistet kann. Mittelbar verfolgt dadurch die Heizkostenverordnung das Sekundärziel, auch zur gesamtgesellschaftlichen Einsparung von Primärenergie beizutragen (Stichwort: Klimaziele). Weiterlesen

Mehrwertsteuer in der WEG (Wohnungseigentümergemeinschaft)

Die Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) muss nur dann in der Jahresabrechnung der WEG ausgewiesen werden, wenn die Wohnungseigentümer auf die Steuerfreiheit der Leistungen der WEG an einzelne oder alle Mitglieder verzichtet haben01)BayObLG 2Z BR 28/96 ZMR 1996, 574 oder die WEG steuerpflichtige Erlöse aus der Vermietung von Gemeinschaftseigentum erzielt. Dieser Beitrag erläutert die Hintergründe zur Mehrwertsteuer in der WEG. Weiterlesen

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Entlastung des Verwalters in der WEG

Das Wohnungseigentumsgesetz verwendet zwar den Begriff der „Entlastung“. Es normiert aber leider nicht, was genau damit gemeint ist. Deshalb hat die Rechtsprechung zur Entlastung des Verwalters zahlreiche Analogien zum Vereins- bzw. Gesellschaftsrecht gezogen. Dieser Beitrag gibt einen umfassenden Einblick in die Thematik. Weiterlesen

Jahresabrechnung WEG: Fehlerhafte Abrechnung

In aller Regel bleibt bei einer fehlerhaften Abrechnung nur der Weg, den entsprechenden Beschluss rechtzeitig anzufechten. Nach Verstreichen der Anfechtungsfrist (ein Monat ab Beschlussverkündung) wird auch eine fehlerhafte Abrechnung bestandskräftig und kann nur durch einen anderen Beschluss geändert werden. Nur in Ausnahmefällen ist der Abrechnungsbeschluss entweder nichtig, dann ist keine Beschlussanfechtung nötig. Oder aber es besteht die Notwendigkeit, den Abrechnungsbeschluss zu ergänzen, was aber nur möglich ist, wenn der übrige bereits beschlossene Teil dadurch nicht berührt wird. Weiterlesen

Energie sparen im Haushalt

[noBanner]Da wir im Alltag auf den Gebrauch von elektronischen Geräten angewiesen sind, lassen sich die damit einhergehenden Kosten nicht vermeiden. Auch für den Verbrauch von Wasser und Wärme kommen wir zwangsläufig auf. Allerdings kann man die entsprechenden Beträge durch einfache Tricks auf ein Minimum reduzieren. Worauf sollte man also achten, um Energie zu sparen? [sponsored content] Weiterlesen

Jahresabrechnung WEG: Prüfung & Kontrolle

Leider enthält das Wohnungseigentumsgesetz keine Regelungen darüber, ob und inwieweit ein einzelner Wohnungseigentümer zur Prüfung und Kontrolle der Jahresabrechnung berechtigt ist. Lediglich für den Verwaltungsbeirat ergibt sich ein solches Kontrollrecht aus § 29 Abs. 3 WEG. Da jedoch die Bestellung eines Verwaltungsbeirates nicht verpflichtend ist, lässt sich aus dieser Regelung kein Kontrollanspruch des einzelnen Wohnungseigentümers ableiten. Weiterlesen

Jahresabrechnung WEG: Instandhaltungsrücklage

Zur Jahresabrechnung der WEG gehört zwingend auch die Darstellung der Entwicklung der Instandhaltungsrücklage. Sie soll den Eigentümern ermöglichen, die Vermögenslage der Gemeinschaft zu erkennen und die Abrechnung auf Plausibilität zu prüfen. Wenn in diesem Beitrag von einer Instandhaltungsrücklage die Rede ist, sind damit natürlich sinngemäß auch die Fälle gemeint, in denen es in einer WEG wegen entsprechender Bestimmungen der Gemeinschaftsordnung mehrere Instandhaltungsrücklagen gibt. Weiterlesen

Jahresabrechnung WEG: Einzelabrechnungen

Der Zweck der Einzelabrechnungen besteht darin, den endgültigen Beitrag eines jeden Wohnungs- oder Teileigentums an den Kosten der Wohnungseigentümergemeinschaft festzustellen. Deshalb muss zwingend und ohne Ausnahme für jedes Wohnungs- und Teileigentum eine separate Einzelabrechnung erstellt und Bestandteil der Jahresabrechnung werden. Die Einzelabrechnungen haben objektspezifisch und nicht nach Eigentümern zu erfolgen.01)BGH V ZB 282/11 ZWE 2012, 336 02)OLG Köln 16 Wx 141/07 ZWE 2008, 242 03)OLG Düsseldorf I-3 Wx 84/07 NZM 2007, 811 04)LG Köln ZWE 2011, 136 Weiterlesen

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Senkung Betriebskosten: Grundsteuererlass

Die Überschrift dieses Beitrages ist vielleicht etwas irreführend, weil man gegen die jährliche Höhe der Grundsteuer als Vermieter selten wenig und oft überhaupt nichts machen kann. Allerdings gibt es im Grundsteuergesetz eine Vorschrift, die Eigentümern unter bestimmten Voraussetzungen das Recht auf einen Grundsteuererlass für das zurückliegende Jahr einräumt. Davon handelt dieser Beitrag.

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Jahresabrechnung WEG: Funktion und Inhalt

Der Verwalter hat nach Ablauf des Kalenderjahres eine Abrechnung aufzustellen (Jahresabrechnung).01)§ 28 Abs. 3 WEG Über diese Abrechnung beschließen die Wohnungseigentümer mit einfacher Mehrheit.02)§ 28 Abs. 5 WEG Da der Inhalt der Abrechnung nicht näher gesetzlich geregelt ist, ergibt er sich aus dem Zweck der Abrechnung: Weiterlesen

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Tilgungsreihenfolge in der WEG

Zahlt der Wohnungseigentümer die ihm obliegenden Beiträge (aus Wirtschaftsplan, Jahresabrechnung oder Sonderumlage) an die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) – gegebenenfalls zu Händen des Verwalters – tritt Erfüllung ein. Damit ist seine Beitragspflicht in dieser Höhe erloschen.01)§ 362 Abs. 1 BGB Zur Tilgungsreihenfolge mehrerer Forderungen siehe unten. Weiterlesen

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Einwendungen gegen Abrechnungen der WEG

Im Zahlungsprozess der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) gegen ihn kann der einzelne Wohnungseigentümer regelmäßig keine inhaltlichen Einwendungen mehr gegen die Jahresabrechnung, den Wirtschaftsplan oder eine Sonderumlage geltend machen. Hierfür sieht das Gesetz einzig und allein die Klage auf Anfechtung von Beschlüssen vor. Weiterlesen

Jahresabrechnung und Eigentümerwechsel (WEG)

Bei Jahresabrechnung und Eigentümerwechsel entfaltet der Beschluss über die Abrechnung nur Wirkung für und gegen denjenigen Wohnungseigentümer, der zum Zeitpunkt der Beschlussfassung Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft ist.01)BGH V ZR 113/11 ZWE 2012, 90 02)BGH V ZB 10/87 BGHZ 104, 197 03)BGH V ZB 16/95 BGHZ 131, 228 04)BGH V ZB 17/99 BGHZ 142, 290 Weiterlesen

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Anspruch auf Wirtschaftsplan (WEG) durch Gericht

Eigentlich ist es Aufgabe des Verwalters, einen mehrheitsfähigen Wirtschaftsplan zu erstellen. Kommt er dieser Aufgabe allerdings nicht nach oder findet sein Wirtschaftsplan auch unter Abwandlung keine Mehrheit, besteht schlimmstenfalls keine Vorschusspflicht durch die Wohnungseigentümer mehr. In Abhängigkeit von der Liquidität der Gemeinschaft droht dann die Zahlungsunfähigkeit. Damit es nicht soweit kommt, kann ein Anspruch auf Wirtschaftsplan (gerichtliche Durchsetzung) in Betracht kommen.01)§ 21 Abs. 4 WEG Weiterlesen

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Betriebskosten in der WEG (Wohnungseigentum)

Bei der Kostenverteilung innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) gibt es hinsichtlich der Betriebskosten einige Besonderheiten. Hintergrund ist, dass § 16 Abs. 3 WEG zwar auf die Betriebskosten aus dem Mietrecht01)§ 556 Abs. 1 BGB verweist. Allerdings ist der Begriff der Betriebskosten in der WEG weiter zu fassen. Dieser Beitrag zeigt die Besonderheiten auf. Weiterlesen

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Ermäßigung der Nebenkosten für den Mieter

Sind als Mietstruktur Vorauszahlungen auf die Nebenkosten vereinbart, wirken sich Senkungen der Kosten unmittelbar über die obligatorische Nebenkostenabrechnung zugunsten des Mieters aus. Anders ist das bei Pauschalen oder einer Bruttomiete: Hier wirkt sich die Ermäßigung der Nebenkosten nicht automatisch auf die Miete aus. Dieser Beitrag zeigt, wie mit gesunkenen Nebenkosten verfahren werden muss. Weiterlesen

Mieterhöhung wegen Mehrbelastungen

Die in den letzten Beiträgen beschriebene Möglichkeit einer Erhöhungsumlage nach § 560 BGB wegen gestiegener Betriebskosten besteht nur für Altverträge mit Erhöhungsvorbehalt (Mehrbelastungsabrede). Für Altverträge ohne Mehrbelastungsabrede oder Neuverträge gibt es diese Möglichkeit nicht. Hier bleibt dem Vermieter nur eine Mieterhöhung zur Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete nach § 588 BGB. Weiterlesen

Überblick: Kostenverteilung in der WEG

Bereits zu Beginn der Verwaltungstätigkeit sollte der Verwalter sich über die im konkreten Fall anzuwendenden Maßstäbe zur Kostenverteilung (Umlageschlüssel) informieren. Das hat den Vorteil, dass er die Buchhaltung und besonders die Sachkonten dann so einrichten kann, dass bei Erstellung der Hausgeldabrechnung keine Umbuchungen mehr erforderlich sind. Weiterlesen

Grundlagen der WEG-Abrechnung

Der Verwalter der Wohnungseigentümergemeinschaft hat nach Ablauf des Kalenderjahres eine Abrechnung zu erstellen (WEG-Abrechnung).01)§ 28 Abs. 3 WEG Daneben trifft ihn auch eine allgemeine Verpflichtung aus dem Geschäftsbesorgungsvertrag, wonach er dem Auftraggeber auf Verlangen Auskunft erteilen und nach Ausführung des Auftrages Rechenschaft ablegen muss.02)§ 675 i. V. m. § 666 BGB Weiterlesen

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Prozessuales: Klageart Urkundenprozess

Die Zahlungsklage des Vermieters kann nicht nur im ordentlichen Prozessverfahren, sondern auch im Urkundenprozess erfolgen.01)§§ 592 ff. ZPO 02)BGH VIII ZR 41/14 GE 2014, 1649 03)BGH XII ZR 50/12 GE 2013, 1137 04)KG 8 U 167/09 ZMR 2011, 116 05)BGH VIII ZR 200/08 GE 2009, 1183 Weiterlesen

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Prozessuales: Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot

Der Vermieter muss bei der Betriebskostenabrechnung den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit (Wirtschaftlichkeitsgebot) beachten.01)§ 556 Abs. 3 Satz 1 2. Halbsatz BGB Der Mieter hat also das Recht, einen Schadenersatzanspruch geltend zu machen, indem er behauptet, dass in die Abrechnung unwirtschaftliche Kosten eingeflossen sind. Weiterlesen

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Wichtige Fragen vor dem Betriebskostenprozess

Vor Amtsgerichten besteht kein Anwaltszwang, so dass der Vermieter seine Interessen im Betriebskostenprozess durchaus selbst vertreten und durchsetzen kann. Nachdem wir hier bereits erklärt haben, welches Gericht dafür grundsätzlich örtlich und sachlich zuständig ist, beschäftigen wir uns in diesem Beitrag mit den wichtigen Vorfragen, die jeder Vermieter – oder dessen Rechtsanwalt – vor Klageerhebung beantworten sollte. Weiterlesen

Methoden der Flächenberechnung

Es gibt keine verbindliche und einheitliche Regelung, wie vermietete Flächen zu ermitteln sind. Eine kleine Ausnahme bildet der preisgebundene Wohnraum, für den nur ein Verfahren verbindlich ist. Für freifinanzierten Wohnraum und Gewerberaum hingegen gibt es eine Fülle von Methoden der Flächenberechnung, was nicht selten zu Streit zwischen Mieter und Vermieter führt. Weiterlesen

Fristen der Nebenkostenabrechnung: Ausschlussfrist

Die Ausschlussfrist tritt mit Ablauf der Abrechnungsfrist ein. Das Wichtigste zuerst: Der Vermieter von Wohnraum kann nach Ablauf der Ausschlussfrist keine Nachforderungen aus der Nebenkostenabrechnung mehr geltend machen.01)preisfreier Wohnraum: § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB02)preisgebundener Wohnraum: § 20 Abs. 3 Satz 4 NMV Eine Ausnahme gibt es nur, Weiterlesen

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Abrechnungspflicht des Vermieters

Wenn der Mieter Vorauszahlungen auf die Betriebskosten leistet, hat der Vermieter eine Abrechnungspflicht.01)Wohnraum: § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB03)preisgebundener Wohnraum: § 20 Abs. 3 Satz 2 NMW02)Gewerbe: BGH VIII ZR 310/82 WuM 1984, 127. Dieser Pflicht zur Abrechnung genügt der Vermieter nicht, wenn er zwar eine Weiterlesen

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Mietpreisbremse: Geltung, Ausnahmen, Risiko

Achtung: Dieser Text bezieht sich auf die Rechtslage bis zum 31.12.2018. Zum 01.01.2019 wurde die Mietpreisbremse verschärft. Wir arbeiten die neuen Regelungen demnächst ein.

Der Begriff Mietpreisbremse taucht im Gesetzentwurf nicht auf und wird dort auch nicht definiert, sondern ist eine Erfindung der Parteien aus dem letzten Bundestagswahlkampf. Zum besseren Zugang zu diesem Text soll daher zunächst eine Definition dieses Begriffes gewagt werden: Weiterlesen

Eigentümerwechsel in der WEG

Der Eigentümerwechsel in der Wohnungseigentümergemeinschaft stellt viele Verwalter immer wieder vor Problemstellungen: Wer haftet für Abrechnungsergebnisse? Wer ist bis wann zur Eigentümerversammlung einzuladen? Wer hat demnach ein Stimmrecht in der Versammlung? Ist der kaufvertraglich vereinbarte  Lasten- und Nutzenwechsel nur zwischen den Parteien verbindlich? Oder regelt er auch das Verhältnis zur Gemeinschaft der Wohnungseigentümer? Weiterlesen

Nr. 10: Gartenpflege

Für Gartenflächen, Spielplätze und (nicht öffentliche) Plätze, Zuwege und Zufahrten sind alle Kosten umlagefähig, die für Unterhalt und Pflege anfallen. Dabei spielt es bei dieser Kostenart keine Rolle, dass manche Maßnahmen nur in Abständen von Jahrzehnten anfallen Weiterlesen

Nr. 11: Beleuchtung

Ansatzfähig sind ausschließlich die Kosten der Beleuchtung von Allgemeinflächen: Flure, Treppenhäuser, Gemeinschaftskeller, Wasch- und Trockenräume, Fahrradkeller, Dachböden (soweit sie zur Nutzung durch die Mieter freigegeben sind), Heizungskeller. Auch die Weiterlesen

Nr. 13: Versicherungen

Im Wortlaut der Betriebskostenverordnung selbst ist aufgeführt, welche Versicherungen umlagefähig sein sollen. Allerdings ist diese Aufzählung nicht abschließend, was an dem Wort „namentlich“ vor der Aufzählung deutlich wird. Denkbar sind auch weitere Versicherungen Weiterlesen